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Tagesordnung 2. Stadtratssitzung am 10. September, 16 Uhr

Pro-Bockwurst setzt sich weiter für mehr Transparenz in der Ilmenauer Kommunalpolitik ein. Daher werden hier weiter die Tagesordnungen der Stadtratssitzungen prominent veröffentlicht.

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2. Sitzung des Stadtdrates Ilmenau

Ort: Rathaus, Ratssaal

Zeit: 10. September 2009, 16:00 Uhr

Tagesordnung:

TOP Nr. Tagesordnungspunkt Reg. Nr.
1 Eröffnung und Begrüßung durch den Oberbürgermeister  
2 Bestätigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung
 
3 -Verpflichtung der Mitglieder des Stadtrates
-Verpflichtung der Ortsteilbürgermeister
 
4 Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates und des Stellvertreters  
5 Wahl Wahl des Umlegungsausschusses  
6

Berichte/Informationen/Mitteilungen

Informationen zum aktuellen Stand Denkmal "Gesichter geben"
Berichterstatter: Frau Nirsberger - Vorsitzende des Vereins "Gesichter geben - Opfer der Diktatur von 1945 - 1989 in Ilmenau"

 
7 Fragestunde
 
8 Informationsvorlagen:  
A Sitzungsplan des Stadtrates für das 1. Halbjahr 2010 21/09
B Ausschüsse des Stadtrates 11/09
C Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2008 20/09
D Eilentscheidung des OB
Vergabe Baumaßnahme – Ausbau der B 4 in der OL Ilmenau;
Abschnitt 2: Homburger Platz bis Oehrenstöcker Straße;
Bauteil 3: Nebenanlagen (Gehwege)
Beschl.-Nr.: 05/09/09
09/09
E Eilentscheidung des OB
Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 85500.000.671000
Kosten der Beförsterung
Beschl.-Nr.: 06/09/OB
10/09
F Eilentscheidung des OB
Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 63000.024.951220
Ausbau und Erneuerung von Straßen und Plätzen im OT Manebach; Umverlegung Steingründchen
Beschl.-Nr.: 08/09//OB
23/09
G Eilentscheidung des OB
Vergabe Baumassnahme – Energetische Erneuerung der Schwimmhalle Am Stollen, Erneuerung der Glasfassade an der Nordseite
Los 1: Allgemeine Bauarbeiten
Beschl.-Nr.: 09/09/OB
25/09
H Eilentscheidung des OB
Vergabe Baumassnahme – Energetische Erneuerung der Schwimmhalle Am Stollen, Erneuerung der Glasfassade an der Nordseite
Los 3: Metallbau- und Verglasungsarbeiten
Beschl.-Nr.: 10/09/OB
26/09
I Vergabe Baumaßnahme – Oberflächengestaltung Karl-Zink-Straße in Ilmenau, 2. BA
Beschl.-Nr.: 07/09/Bau
66/09
J Vergabe Baumaßnahme – Festhalle Ilmenau, Naumannstraße 22, Erneuerung der Fenster, 2. BA
Beschl.-Nr.: 08/09/Bau
67/09
K Vergabe Baumaßnahme – L 2272, L 2699 Ortdurchfahrt Heyda
Gemeinschaftsaufgabe Straßenbauamt/Stadt Ilmenau
68/09
9 Beschlussvorlagen:  
L Namentliche Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates 2009 – 2014 08/09
M Berufung sachkundiger Bürger in den Sozial- und Gleichstellungsausschuss 19/09
N Berufung sachkundiger Bürger in den Bau- und Vergabeausschuss 27/09
O Besetzung der Arbeitsgruppe "Für eine offene Stadt – Gegen Gewalt, Fremdenhass und Rassenwahn" 28/09
P Besetzung des Werkausschusses – Bäderbetrieb Ilmenau (BBI) 18/09
Q Aufstellung Denkmal auf städtischem Areal 31/09
R Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates 29/09

 

*) die persönlichen Bezeichnungen gelten für Frauen in der weiblichen, für Männer in der männlichen Sprachform

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Wenn ihr Fragen zur Tagesordnung habt, kontaktiert uns oder kommentiert diesen Beitrag.

Außerdem werden wir im Zuge unserer Transparenzforderungen weiter einen Live-Ticker per Twitter führen. Ihr könnt also am kommenden Donnerstag wieder die Ilmenauer Stadtratssitzung live per Twitter (https://twitter.com/stadtratilmenau) verfolgen.

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