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Ich weiß, das ist eigentöich schon ein etwas älteres Thema, aber ich bin grad hierauf gestoßen: http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/0,1518,638879,00.html

So wie ich das sehe, treffen die Punkte auch gut (wenn nicht sogar sehr gut) auch auf Ilmenau zu. Wie ist die Position von P-B zu diesem Thema? Man muss ja nicht gleich klagen, aber man könnte das mal im Stadtrat ansprechen.

Grüße.]]> no-reply@mixxt.net (Sebastian Schwarz) Sat, 20 Feb 2010 17:03:23 +0100 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.145854 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.145854
Hallo Daniel, habe jetzt die Antwort aus dem Ministerium bekommen und schicke sie Dir zu.
Leider im typischen Beamtendeutsch. Viele Grüße, Micky


Das Thüringer Innenministerium hat die in der 107. Plenarsitzung am 8. Mai 2009 zur Beantwortung verbliebene Mündliche Anfrage namens der Landesregierung gemäß § 91 Abs. 2 Satz 4 GO mit Schreiben vom 29. Mai 2009 wie folgt beantwortet:
1. Ist der Ersatz der Lampenköpfe von Straßenbeleuchtungsanlagen durch energiesparende Mastenaufsätze (energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung) eine förderfähige Maßnahme nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz, wenn nein, warum nicht?
§ 3 Ab. 1 Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) legt die Förderbereiche fest, für die der Bund Finanzhilfen nach diesem Gesetz gewährt. Die Förderung im Bereich "kommunale Straßen“ ist beschränkt auf Lärmschutzmaßnahmen.
Dies ergibt sich ausdrücklich aus dem Klammerzusatz des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. d ZuInvG. Soweit diese Beschränkung greift, wird ausgeschlossen, dass mit dem Zukunftsinvestitionsgesetz beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen ausgelöst werden. Auch im Bereich "sonstige Infrastrukturinvestitionen" im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. f ZuInvG ist gemäß einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 23. März 2009 die vorgenannte Einschränkung bei der Bestimmung der förderfähigen Vorhaben zu berücksichtigen. Nicht lärmschutzbezogene Investitionsmaßnahmen an Straßenbeleuchtungsanlagen, sind deshalb grundsätzlich nicht förderfähig. Jedoch haben Straßenbeleuchtungsanlagen eine über die Sicherung des Straßenverkehrs hinausgehende Funktion.
Deshalb kommt ausnahmsweise eine Förderung in Betracht, wenn energetische Vorhaben an Beleuchtungseinrichtungen als nicht beitragspflichtige Maßnahmen zu werten sind. Der Einbau energiesparender Mastenaufsätze wird aber insbesondere dann, wenn damit eine leistungsfähigere Beleuchtung verbunden ist, eine beitragsrelevante Verbesserung bzw. Erneuerung der Straße darstellen. Einzelfälle sind mit der jeweils zuständigen Kommunalaufsicht zu klären.
2. Unter welchen Bedingungen können welche Investitionen an Straßenbeleuchtungsanlagen im Rahmen des Konjunkturpaketes II gefördert werden?
Da selbst im Fall einer von der Föderalismuskommission II vorgeschlagenen und zeitnah beabsichtigten Änderung des Artikels 104 b Grundgesetz laut Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 23. März 2009 nicht das Zukunftsinvestitionsgesetz geändert werden soll, bleibt die Einschränkung des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. d ZuInvG auch künftig bestehen. Im Übrigen verweise ich auf meine Antwort zu Frage 1.


Klingt nicht, wie wenn die Chancen auf eine Förderung groß wären. Wir setzen das mal auf die Tagesordnung zur internen Diskussion.

Grüße
Daniel]]> no-reply@mixxt.net (Daniel Schultheiß) Tue, 08 Sep 2009 16:07:23 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.87210 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.87210 Leider im typischen Beamtendeutsch. Viele Grüße, Micky]]> no-reply@mixxt.net (Andrea Micklitz-Gerloff) Thu, 03 Sep 2009 11:35:28 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.85690 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.85690
http://maps.google.de/maps/ms?oe=utf-8&client=firefox-a&ie=UTF8&hl=de&lr=lang_de&msa=0&msid=100170569675557752279.0004667f156fa2de0f836&z=6

eventuell kann auch hier eine zusammenarbeit der tui ähnlich der des frauenhofer institutes mit dem kino die anschaffung beschleunigen.

digitale projektion + wellenfeldsynthese = digitale speerspitze in sachen kino = ruhm für die stadt/uni = neue studentinnen/studenten = neue bürgerinnen/bürger]]> no-reply@mixxt.net (dirk gerloff) Thu, 18 Jun 2009 16:07:13 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.65803 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.65803 Zu den Zielgruppen von Pro BW gehören m. E. politisch denkende Nichtwähler, zum Beispiel Studenten, Mitarbeiter der Uni, Jugendliche, Frauen und Senioren. Die Frage ist doch, wie diese Gruppen am besten erreicht werden.
Nach der Wahl ist vor der Wahl.]]> no-reply@mixxt.net (Christine Spira) Mon, 15 Jun 2009 21:07:27 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64472 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64472 Mit der CDU koalieren? Dann sitzen 2 arme Bockwürstchen bei den 12 CDU-Stadträten und werden vereinnahmt. Mit der SPD? Dann wird das Ganze ein CDU-SPD-ProBW-Eintopf (12+3+2) und die Bockwürste werden in der Brühe zerkocht. Das gleiche bei CDU-Freie Wähler-Pro BW (12+3+2). Das geht gar nicht. Eine Konstellation CDU-BüBü-Pro BW (12+3+2) ist derzeit völlig ausgeschlossen. Mit der Linken (6)? Mit der FDP (1)? Für Mehrheitsbeschlüsse im Stadtrat (30 + 1) würden 16 Stimmen benötigt.


]]> no-reply@mixxt.net (Christine Spira) Mon, 15 Jun 2009 20:59:02 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64465 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64465
Hier sollten wir einen größeren Ansatz wählen: Ilmenau und der Ilmkreis sollten Teil der Verkehrsverbundes Mittelthüringen werden. Dann kann man alle öffentlichen Verkehrsmittel mit einem Ticket nutzen. Und eines davon ist das Semesterticket.

Das wäre ein Traum, solange das zumindest für die Studierenden kostenneutral wäre. Ich schätze, so würde sich generell der innerstädtische Verkehr lockern, weil der ein oder andere sich doch zweimal überlegen würde, das Auto zu nehmen, wenn der Bus doch quasi umsonst wäre.]]> no-reply@mixxt.net (Daniel Schultheiß) Mon, 15 Jun 2009 00:00:29 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64262 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64262 no-reply@mixxt.net (Daniel Schultheiß) Sun, 14 Jun 2009 23:57:01 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64261 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64261 no-reply@mixxt.net (Daniel Schultheiß) Sun, 14 Jun 2009 23:55:32 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64259 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64259 no-reply@mixxt.net (Daniel Schultheiß) Sun, 14 Jun 2009 23:51:43 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64258 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64258
Wo seht ihr Schnittpunkte mit anderen Wählergemeinschaften/Parteien?
Welche Kombination geht gar nicht?
Welches sind eurer Meinung nach die Ziele, die als K.O.-Kriterien für eine Fraktionsbildung zwingend aus unserem Wahlprogramm von einem/mehreren Partner(n) akzeptiert werden müssen?

Wir sind gespannt auf eure Meinungen :)]]> no-reply@mixxt.net (Pro Bockwurst) Sun, 14 Jun 2009 23:03:31 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64253 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.64253 Erneuerung/Sanierung von Straßenbeleuchtungsanlagen im Rahmen des Konjunkturprogramms.
(DS 4/5272) Vielleicht können Stadt und Uni hier noch Gelder abfassen, um die Anlagen umweltfreundlicher auszustatten. Ich versuch mal was rauszukriegen. Grüße vom Bürgerbündnis Ilmenau

]]> no-reply@mixxt.net (Andrea Micklitz-Gerloff) Thu, 11 Jun 2009 10:21:35 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.63586 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.63586 http://www.nabu.de/aktionenundprojekte/stadtbeleuchtung/ )

]]> no-reply@mixxt.net (dirk gerloff) Thu, 11 Jun 2009 09:40:37 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.63582 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.63582 Ich werde mich im Kreistag dafür einsetzen, auch wenn ich weiß, dass es dort große Widerstände dagegen gibt. Auch bei uns Grünen ist das nicht unumstritten. Aber wir müssen aus dieser Ver-Zettelei raus. Alle Erfahrungen zeigen, dass EIN Ticket die Nutzerzahlen drastisch erhöht und damit die Kosten insgesamt senkt. Man braucht dafür "nur" eine Anschubfinanzierung.]]> no-reply@mixxt.net (Matthias Schlegel) Wed, 10 Jun 2009 14:14:04 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.63411 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.63411 Das funktioniert indem Hotspots, die die Leute sowieso zwecks WLAN zuhause haben oder im Geschäft, so "geteilt" werden, dass ein Teil der Bandbreite öffentlich ist und ein Teil Privat. Die Daten sind dabei voneinander geschützt.
Jeder der sich daran beteiligt, kann dann in alle WLANs in der Stadt rein. Unternehmen können im Portal Werbung schalten.
Vielleicht können wir ja sowas ähliches auch in Ilmenau initiieren und vorantreiben. Erst die Verfügbarkeit wird die Anwendungsvielfalt zeigen, die man damit hat.
In OULU, Finnland (Home of Nokia) werden z.B. lokal Filme ausgestrahlt, eine Art Stadtkino, das wäre dann eben auch was für die Ausstrahlung der Stadtratssitzung. UMTS Netze sind damit überfordert.

]]> no-reply@mixxt.net (Matthias Schlegel) Wed, 10 Jun 2009 14:09:54 +0200 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.63410 http://pro-bockwurst.mixxt.de/networks/forum/loadpost.63410